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  1. Top | #1
    Honey badger Avatar von paulelmar
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    Neue Runde im Patentstreit zwischen (BlackBerry) und Apple



    Hallo Community!

    Patentstreit einmal anders. Da will ein Smartphoneanbieter nicht darauf warten, dass ein Patentinhaber die missbräuchliche Nutzung von Patenten vor Gericht moniert und klagt den Patentinhaber an, dass das Patent durch ihn gar nicht verletzt würde. Kapiert?

    Angeklagt ist der Patentverwerter Fundamental Innovation Systems International (FISI), Kläger ist Apple. Es geht konkret um zwölf Patente aus den Jahren 2005-2014, die zwar RIM bzw. BlackBerry gehören, deren Rechte aber von FISI verwaltet werden (deshalb in der Überschrift BlackBerry in Klammern). Die Patente betreffen Techniken, die zum Laden von Smartphones genutzt werden.

    FISI hatte Apple offensichtlich bereits kontaktiert und die Patentverletzung resp. die Zahlung von Patentgebühren angemahnt, dem wollte Apple nun durch die Feststellungsklage entgegentreten. Apple moniert zudem, dass FISI nur zum Zwecke der Umsatzerzielung durch Patentklagen gegründet worden sei und selbst keinerlei Patente angemeldet hätte.

    Über Letzteres kann man durchaus schmunzeln, weil es gelebte Praxis in der Wirtschaft ist. Warum man jedoch eine Feststellungsklage für eine Technik anstrebt, womit man angeblich kein Patent verletzt, erschließt sich mir nicht so ganz. Aber vielleicht will Apple lediglich statt als Beklagte als Klägerin vor Gericht erscheinen?

    Gruß Paulelmar



    Quelle: heise.de
    Bildquelle: BlackBerryBase

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  2. Thanks DJ_Ganja, bebe1231 thanked for this post
  3. Top | #2
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    Avatar von DJ_Ganja
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    Ja das soll mal einer Verstehen

    Immer wieder ein Martyrium diese Thematik.
    Gruß Dirk.
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  4. Top | #3
    Reporter Avatar von Cyriax
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    Apple war in Patentstreitigkeiten schon immer etwas Gaga



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  5. Top | #4
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    Das nennt man wohl proaktives Patentrechtsverletzungsvermeidung

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